Auf Einladung der CDU/CSU- Bundestagsfraktion nahm Herr Jens Maceiczyk am 6. November 2023 als Vertreter unserer Einrichtung an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Werkstätten für behinderte Menschen: Gut aufgestellt für die Zukunft“ teil. Die Veranstaltung fand im Fraktionssaal der Union im Berliner Reichstag statt und konnte vor Ort und über digitale Video-Zuschaltungen in ganz Deutschland verfolgt werden.
Knapp 400 TeilnehmerInnen, überwiegend Vertretungen der Werkstatträte von Werkstätten für Menschen mit Behinderung, erhielten die Möglichkeit, sich auch aktiv per Online Chat daran zu beteiligen.
Hauptthema: „Wie entwickelt sich das Entgelt für Werkstattbeschäftigte weiter? Wie entwickeln sich die Werkstätten für Behinderte weiter?“
Neben Herrn Maceiczyk am Podium vertreten waren Frau Elisabeth Kienel, stv. Vorständin Werkstatträte Deutschland, Herr Sven Hambloch, Werkstattrat Gemeinnützige Werkstätten Neuss GmbH, Herr Dr. Rolf Schmachtenberg, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie Herr Dr. Dietrich Engels, Geschäftsführer ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH. Daneben Frau Kathrin Völker, Verbandsgeschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen und Herr Wilfried Oellers MdB als Teilhabebeauftragter der CDU/CSU Fraktion.
Grundlage für dieses doch hochkarätig besetzte Fachgespräch war die vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialen (BMAS) in Auftrag gegebene und im September nun veröffentlichte große „Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“; erstellt von Herrn Dr. Dietrich Engels.
In einer intensiv geführten Debatte ging es vor allem darum, ob Werkstätten generell noch zukunftsfähig sind und wenn ja, wie vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Diskussionen mit dem Thema Entlohnung künftig zu verfahren sei. Diese Fragestellungen wurden in der aktuellen Studie sehr ausführlich untersucht und von dem anwesenden Verfasser Dr. Engels kompakt erläutert. Gerade die Einführung eines Mindestlohnes bei Arbeitnehmerstatus oder auch Überlegungen für ein sog. Basisgeld wurden in der Diskussion kontrovers bewertet.
Während die Vertreter von Werkstatträten und auch des Bundesverbandes der Werkstätten solche Lösungsansätze befürworteten, favorisierten die Vertreter der Unionsfraktion wie auch Herr Maceiczyk eine deutliche Aufstockung des Arbeitsförderungsgeldes als mögliche Form zur Verbesserung der Entgeltsituation bei den Werkstattgängern.
Dies mitunter vor dem Hintergrund einer völlig ungeklärten Finanzierung der Höhe nach, aber auch gemessen an einer zunehmend schwächer werdenden Klientel und einem damit einhergehenden immensen bürokratischen Aufwand. Zudem spiegelt der Wunsch nach einer Mindestlohnforderung die Realitäten in solchen ganz überwiegend von Menschen mit geistigen und psychischen Beeinträchtigungen besuchten Einrichtungen schlicht nicht wieder.
Der vielfach geäußerten Forderung nach einer Statusänderung von bislang als arbeitnehmerähnlich geführten Werkstattbeschäftigten in Richtung Arbeitnehmereigenschaft wie aber auch Überlegungen, Werkstätten nicht mehr als Rehabilitationseinrichtungen sondern als Arbeitgeber zu klassifizieren, widersprachen die Unionsfraktion wie auch Herr Maceiczyk deutlich. Die Neuausrichtung von Nachteilsausgleichen, Beschäftigungsmöglichkeiten von Menschen mit schweren Mehrfachbehinderungen sowie der Übergang auf den ersten Arbeitsmarkt bzw. das „Wunsch- & Wahlrecht“ waren weitere Themenfelder dieser Diskussionsrunde.
Herr Dr. Schmachtenberg in seiner Funktion als Staatssekretär im Bundessozialministerium gab am Ende zu verstehen, dass diese Materie aufgrund ihrer Komplexität nun wohl doch nicht sehr zeitnah entscheidungsreif sei.
Fotos: CDU/CSU-Bundestagsfraktion/Michael Wittig
